Aufgrund der Lage in Syrien: Deutschland zieht neue Sanktionen gegen Russland in betracht

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Laut Norbert Röttgen, Leiter des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, kann auf lange Sicht die Syrienpolitik Moskaus restriktive Maßnahmen nach sich ziehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin (Foto: Reuters / Maxim Shemetov)

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin (Foto: Reuters / Maxim Shemetov)

Deutschland erwägt aufgrund der Lage in Syrien neue antirussische Sanktionen, sagte Norbert Röttgen, Leiter des Ausschusses des Bundestages für auswärtige Angelegenheiten und Mitglied der Christlich Demokratischen Union Deutschlands in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.

Laut dem deutschen Beamten würde eine ausbleibende Reaktion auf die Kriegsverbrechen in Aleppo einen Skandal verursachen und das Mindeste was sie tun könnten Gegenmaßnahmen einzuführen. Röttgen, Parteikollege von Bundeskanzlerin Angela Merkel glaubt, dass Russland “auf jeden Fall schuldig” ist, “schwere Kriegsverbrechen” begangen zu haben.

Laut der Zeitung räumte Röttgen ein, dass restriktive Maßnahmen die russische Seite nicht sofort beeinflussen würden, aber sich auf lange Sicht auf die Politik Moskaus im Nahen Osten auswirken würde. Der deutsche Politiker kritisierte auch die Europäische Union für die Tatsache, dass die Mitglieder des Blocks Angst haben neue Einschränkungen in Bezug auf Russland einzuführen und sich weigern “einen Spaten einen Spaten zu nennen”.

Einen Tag zuvor zitierte die Tageszeitung The Wall Street Journal der Regierung von Angela Merkel nahestehende Quallen, das Deutschland aufgrund des Vorgehens von Russland in Syrien neue Sanktionen in Erwägung zieht. Allerdings, so die Zeitung weiter, wurde die Initiative gestoppt, da ein Großteil der EU-Mitgliedsstaaten seine Beziehungen zu Russland nicht weiter verschlechtern wollen und umgekehrt nach Wegen einer Normalisierung suchen.

Seinerseits sagte der russische Außenminister Sergey Lavrov, das sich bei der Frage über die Einführung neuer Sanktionen gegen die Russische Föderation nicht der Wunsch danach, sondern der gesunde Menschenverstand durchsetzen werde.

Zur gleichen Zeit berichtete die Zeitung Izvestiya, das ein deutscher Politiker welcher von der Zeitung interviewt wurde, die Information über die angebliche Vorbereitung von antirussischen restriktiven Maßnahmen dementierte.

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