Aussenpolitisches Tagebuch – Konflikte In Der Ukraine Heizen Sich Auf

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German text by Karin

Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte veröffentlichte im Februar dieses Jahres eine Erklärung in Bezug auf die Opfer des Konflikts zwischen den ukrainischen Streitkräften (UAF) und den Donbass und Lugansk Milizen, im Osten der Ukraine. Gemäß OHCHR gab es 9167 Getötete und 21.044 Verletzte, seit der Konflikt im April 2014 begann. In diesen Zahlen sind zivile Opfer einbegriffen. Es besteht eine gewisse Skepsis in Bezug auf die Opferzahlen die von den Streitkräften berichtet wurden. Beide Parteien sind über die heftigen Kämpfen im Bilde, die vor der Unterzeichnung des Minsk II Abkommen stattfanden, und glauben das die Regierung das Ausmaß der Verluste bei den Kämpfen verheimlicht hat, die zu der Einkreisung von Debalzewe führten.

Artillerie Beschuss und Handfeuerwaffen, von beiden Seiten der Kontaktlinie ausgehend, verletzen den unter Minsk II vereinbarten Waffenstillstand fast täglich. Gerade erst, Ende Februar dieses Jahres, hat die OSZE die Situation überwacht und berichtete mehrfach über die Bewegung von schweren Waffen aus den Lagern der UAF in klarem Verstoß gegen die Minsk II Vereinbarung, sowie die Positionierung von Infanterie-Kampffahrzeugen innerhalb der 15 Kilometer Sperrzone auf dem Teil der Milizen. Die Zivilisten des Donbass werden wahllosem Artilleriebeschuss von der UAF auf einer kontinuierlichen Basis ausgesetzt.

Am 23. Februar griff die UAF die DPR Stadt Spartak mit der Unterstützung von Panzern und Artillerie an. Sie haben auch Bombardierung des Flughafens von Donezk durch Artillerie, darunter “Grad” mobile Raketen-Einheiten, fortgesetzt. Die Stadt Gorlovka (Horliwka) und die umliegenden Stadtteile sind auch das Ziel der jüngsten Bombardements gewesen. Auskundschaftungen von DPR und LPR haben die Bewegungen der Artillerie, von mechanisierter Infanterie und Panzern in den vorderen Gebieten, Nähe der Kontaktlinie, auf den Seiten der UAF zur Kenntnis genommen. Dieses wird durch die OSZE Berichte über Unstimmigkeiten in Seriennummern von T-64 und T-72-Panzern in der Lagerung und dem kompletten Fehlen von Panzern, Artillerie und andere schwere Ausrüstung in UAF Lagerstätten bestätigt, die im Rahmen des Minsk-II-Abkommen unter OSZE-Überwachung stehen.

Es gibt weitere Hinweise, dass die UFA in dem kommenden Frühling und Sommer eine mögliche Offensive planen. Die AFU “Lugansk” Einheit, sowie Teile der 24. und 28. mechanisierten Brigaden bereiten Übungen vor, die zur Durchführung der Einnahme und Besetzung der Gebiete des LPR simulieren sollen. Diese Übungen werden ganz in der Nähe der Frontlinien stattfinden. Die Aufstockung und die Stärkung der Verteidigungsstellungen und die Bewegungen von Munition und Nachschub an die Front wurden ebenfalls beobachtet.

Die Spannungen zwischen Russland und der Türkei, die aus unterschiedlichen Zielsetzungen in dem syrischen Konflikt stammen, und den Abschuss der russischen SU-24 im letzten Jahr, scheinen sich jetzt auch in der Ukraine zu offenbaren. Türkische Militanten haben anscheinend mit Krimtataren in Sabotageakten gegen die Krim-Halbinsel zusammen gearbeitet. Offenbar erhalten die nationalistischen Tartaren, die sich mit dem rechten Sektor verbündet haben um eine illegale Energie und Nahrungsmittelblockade der Krim von dem Gebiet Cherson zu erzwingen, materielle Unterstützung von der türkischen Regierung. Bilder sind aufgetaucht, die Mitglieder der türkischen “Grauen Wölfe” mit nationalistischen Krimtartaren im Bereich Kherson zeigen, sowie Kommentare von dem nationalistischen Tartaren Führer Lenur Islyamov, dass die Türkei ihm finanzielle und materielle Unterstützung für die Blockade zur Verfügung gestellt hat. Es ist nicht bekannt wie viele „Graue Wölfe“ sich in der Ukraine aufhalten, aber die internen Sicherheitskräfte der Krim sind sich ihrer Präsenz bewusst.

Da die Regierung in Kiew weiterhin die Unterstützung der Menschen verliert, versunken in Korruptionsvorwürfe ist und sich als völlig unfähig gezeigt hat, die wirtschaftliche Situation des Landes zu verbessern, wird es höchstwahrscheinlich zu einer Erneuerung der Feindseligkeiten im Osten kommen. Das Poroschenko Regime könnte keine andere Alternative mehr sehen, als das Gespenst von noch einer russischen Invasion zu verstärken um seine Macht zu erhalten, da sich die inländische Situation weiter verschlechtert. Eine erneute Offensive gegen die DPR und LPR und militärischen Aktionen gegen die Krim, einschließlich terroristischer Operationen, die von nationalistischen Tartaren und von türkischen Extremisten unterstützt, könnten auch für die Sommermonate geplant sein, da die Ukraine weiterhin Richtung Insolvenz rutscht und die ukrainische Regierung mehr und mehr ihre Legitimität in den Augen der Mehrheit seiner Bürger verliert.

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