Donald Trump nominiert General James Mattis als Verteidigungsminister

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Nachdem der designierte US-Präsident Donald Trump General James Mattis nach einem Treffen vor zehn Tagen in den höchsten Tönen gelobt hat, ist es keine ganz große Überraschung mehr, dass er ihn nun als Verteidigungsminister nominiert hat.

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Dieser Artikel erschien zuerst bei Ein Parteibuch

Was seltsam an der Nominierung erscheint, ist, dass während der Vorwahlen im April Geschichten veröffentlicht wurden, denen zufolge führende Neocons General James Mattis über ein gezielt herbeigeführtes Patt im Electoral College und eine anschließende Auswahl des US-Präsidenten durch das Abgeordnetenhaus zum Präsidenten machen wollten, um auf diese Weise eine Präsidenschaft von Trump oder Clinton zu verhindern. Und ausgerechnet diesem General Mattis will Trump nun also mit dem Verteidungsministerium das wohl wichtigste Ministerium in seinem Kabinett anvertrauen. Die Vorliebe führender Neocons für General Mattis erklärt sich unter anderem dadurch, dass Mattis stets als leidenschaftlicher Iran-Hasser und Putin-Feind aufgetreten ist, Eigenschaften, die auch im Weltbild der Neocons fest verankert sind.

Das muss aber nicht bedeuten, dass die Neocons mit ihrer Einschätzung von James Mattis richtig liegen. Es ist kein Geheimnis, dass Trump seinen designierten Nationalen Sicherheitsberater, Ex-DIA-Chef Generalleutnant Mike Flynn, mit Veto-Macht bezüglich der Ernennung eines jedweden, die nationale Sicherheit betreffenden Posten in der Administration Trump ausgestattet hat. Es ist durchaus möglich, dass Mike Flynn seine Ex-Generalskollegen besser kennt und einschätzen kann als es die Neocons können, die meist von zivilen Schreibtischpositionen in „Think Tanks“ oder „Lobbygruppen“ aus agieren. Und im Unterschied zu den zionistisch dominierten Medien, Wall Street und der Israel-Lobby ist das Militär eine Bastion der Unterstützung für Trump und seine Agenda. Und daran, was seine Agenda ist, lässt Trump, der gegenwärtig durch das Abhalten von Großkundgebungen wie im Wahlkampf dafür sorgt, dass seine Bewegung weiter energiegalden bleibt, keinen Zweifel aufkommen: Amerika Zuerst!

„Amerika Zuerst“ kommt bei vielen Militärs, auch und gerade solchen in Sptzenpositionen, gut an. Und „Amerika Zuerst“ steht in offenkundigem Gegensatz zu der Devise von Neocons und Israel-Lobby, die bekanntlich „Israel Zuerst“ lautet.

Sucht man etwas weiter bei General Mattis, dann findet sich da nicht nur Hetze gegen Iran und Russland, sondern auch eine an Ketzerei grenzende Einschätzung der US-Unterstützung von Israel. Nach seiner Pensionierung sagte General Mattis im Juli 2013 auf dem Aspen Forum: „… Ich habe als Kommandeur von CENTCOM jeden Tag einen militärischen Sicherheitspreis dafür bezahlt, weil die Amerikaner als parteiisch mit der Unterstützung für Israel gesehen wurden. …“

Mit anderen Worten: die US-Unterstützung für Israel ist keine unumschränkt gegenseitig vorteilhafte Partnerschaft, sondern eine Last für die USA, für die die USA in der Region einen hohen Preis bezahlen, und wenn ein Kommandeur wie Mattis das sagt, der ein paar Sätze zuvor über hohe Verluste geredet hat, dann ist damit natürlich auch ein Preis in Blut gemeint. Mit Trumps Devise „Amerika Zuerst“ beißt sich die unbedingte parteiische US-Unterstützung für Israel, und es dürfte nur eine Frage der Zeit sein, bis dieser Interessenskonflikt zwischen Trump und seinen Anhängern einerseits und Israel und der Israel-Lobby andererseits offen zutage tritt.

Die Auswahl von Mattis als Verteidungsminister könnte sich da auch ehrlicher linker Kritik zum Trotz als geschickter Schachzug von Trump erweisen. Minister brauchen schließlich die Zustimmung vom Senat, bevor sie ihr Amt antreten können. Einerseits sind die Chancen gut, dass die Israel-Lobby und die Neocons, die im Senat die Mehrheit haben, nicht umhin kommen, trotz jüngster Bedenken der ZoA eben wegen des oben zitierten Interviews der Ernennung von Mattis zum Verteidigungsminister zuzustimmen, und andererseits scheinen Trump und Flynn fest davon überzeugt zu sein, dass Mattis bei der wohl demnächst großen Auseinandersetzung des Amerika-Zuerst-Lagers mit dem Israel-Zuerst-Lagers fest auf der Seite von Trump stehen wird.

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