Gleichgewicht der Kräfte im Mittleren Osten in der Zeit nach IS

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Im März wurde Moskau zum Mittelpunkt der diplomatischen Handlung der globalen und regionalen Mächte, die an einer Reihe der andauernden Krisen im Nahen Osten beteiligt sind. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan wird am 9. März für einen zweitägigen Besuch in Moskau sein. Er wird seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin treffen und an einer Sitzung des Rates über eine Zusammenarbeit zwischen Russland und der Türkei teilnehmen. Gleichzeitig wird der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu Moskau besuchen und Putin treffen. Die beiden Führer werden die aktuelle Situation im Nahen Osten und die Aspekte der palästinensisch-israelischen Siedlung erörtern, so der Pressedienst des Kremls. Der britische Außenminister Boris Johnson wird in den kommenden Wochen den russischen Außenminister Sergej Lawrow in Moskau treffen. Es wird der erste Besuch eines britischen Außensekretärs in Russland seit 2012 sein. Hochrangige Schweizer Diplomaten, die an dem so genannten “Genfer Format” beteiligt sind, zielten auf die “Lösung des syrischen Konflikts” und einige militärische und politische Beamte der islamischen Republik Iran werden Moskau auch besuchen. Am 8.-9. März wird der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel Moskau besuchen, um sich mit seinem russischen Pendant zu treffen.

Was diesen Monat bereits geschah:

  • Am 1. März traf sich der stellvertretende Außenminister und der Sonderpräsidentschaftsvertreter für den Mittleren Osten und Afrika Michail Bogdanow mit dem Generalsekretär der Liga der arabischen Staaten Ahmed Aboul-Gheit.
  • Am 2. März traf sich Lawrow mit Premierminister der Regierung des nationalen Abkommens von Libyen Fayez al-Sarraj.
  • Am 3. März traf Bagdanov mit einem Vertreter des Führers der libanesischen Progressiven Sozialistischen Partei zusammen.
  • Am 7. März traf sich Bagdanov mit dem palästinensischen Botschafter Abdel Hafiz Nofal in Russland. Am selben Tag diskutierten Bogdanow und Yitzhak Herzog, der Chef der zionistischen Union und israelischen Arbeiterpartei und der Führer der Opposition im israelischen Parlament, über die Situation in Syrien und die Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts.

Die dramatische Wut der diplomatischen Tätigkeit kommt inmitten der zunehmenden Instabilität in Libyen, dem de facto vorgegebenen Zusammenbruch von IS in Syrien und Irak, den Spannungen im Bereich der Golanhöhen und der neuen Runde der israelisch-palästinensischen Krise. Das neue israelische Gesetz, das den Bau 4.000 jüdischer Siedlungshäuser legalisiert, die auf privatem Grundstück palästinensischer Eigentümer im Westjordanland gebaut werden sollen, drückt die Nichttoleranzstrategie gegenüber palästinensischen Demonstranten aus und heizt die israelisch-arabische Auseinandersetzung wieder erneut an. Nach dem Zusammenbruch von IS konnten sich ehemalige Mitglieder an bestehende oder neue radikale sunnitische Organisationen anschließen, die die israelisch-arabischen Spannungen ausnutzen, um Gelder und Unterstützung zu gewinnen. Das Wachstum der terroristischen Aktivitäten und die weitere Verschlechterung der Sicherheit in Israel wird das leicht zu erwartende Ergebnis sein.

Gleichzeitig ermöglicht der Kurs des syrischen Konflikts, dass Hisbollah an der syrisch-israelischen und der israelisch-libanesischen Grenze mehr freie Mittel und Ressourcen erhält. Das ist auch ein Grund für eine weitere Eskalation unter den fortgesetzten israelischen Militärstreiks gegen die Hisbollah und die syrischen Armeeziele.

Die hartnäckige anti-iranische und pro-israelische Haltung der neuen Verwaltung des Weißen Hauses ist eine weitere Tatsache in der erwarteten Krise. Einerseits unterstützt die Trump-Regierung Israel in der wachsenden Konfrontation und zielt darauf ab, die russisch-iranische Zusammenarbeit und den iranischen Einfluss in der Region zu begrenzen. Auf der anderen Seite hat das Weiße Haus breite Pläne von militärischen Anti-IS Operationen in Syriens Ar-Raqqah und Deir Ezzor und Iraks Mossul. Der Iran spielt in beiden Ländern eine Schlüsselrolle und die US-geführte Koalition de-facto kooperiert mit pro-iranischen Streitkräften im Irak. Die iranisch-syrisch-russische Allianz spielt auch eine Schlüsselrolle in der Distanzierung im Norden Syriens, wo die Türkei die US-unterstützten kurdischen Kräfte zerschlagen will. In beiden Fällen wird das Weiße Haus dazu gezwungen sein direkt oder indirekt mit Teheran zusammenzuarbeiten.

In dieser Situation verfolgt Ankara das Ziel, einen türkisch kontrollierten Marionettenstaat im Norden Syriens zu schaffen und versucht, seinen militärischen und diplomatischen Einfluss mit der Teilnahme am US-geführten Vormarsch auf  Ar-Raqqah weiter auszubauen – was nicht möglich ist, solange die USA die kurdischen Kräfte direkt unterstützen . Die britische Diplomatie spielt die Rolle des Mediums der globalen Eliten.

Alle diese lassen vermuten, dass die anhaltenden diplomatischen Entwicklungen in Moskau die Machtverhältnisse im Mittleren Osten in der Post-ISIS-Periode fortsetzen werden. Der vorgenannte Komplex von Treffen und Veranstaltungen konnte mit der Teheran-Konferenz im Jahr 1943 verglichen werden, wenn alle wichtigen Akteure verstehen, dass sich die regionalen Beziehungen dramatisch verschieben werden, aber die Aussichten dieser Verschiebung sind nicht klar.

All dies lässt vermuten, dass die anhaltenden in Moskau erarbeiteten diplomatischen Entwicklungen wahrscheinlich das Gleichgewicht der Macht im Mittleren Osten in der nach-IS-Zeit gestalten werden. Der vorgenannte Komplex von Treffen und Veranstaltungen könnte mit der Teheran-Konferenz im Jahr 1943 verglichen werden, wenn alle wichtigen Akteure verstehen, dass sich die regionalen Beziehungen dramatisch verschieben werden, aber die Aussichten dieser Verschiebung sind nicht klar.

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