Syrien-Gespräche in Astana fortgesetzt

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Am 06. Februar fand im kasachischen Astana ein erneutes Treffen über die Krise in Syrien statt, an der Vertreter Russlands, der Türkei, dem Iran sowie UN-Experten und Fachleute aus Jordanien teilnahmen. Der Fokus bei dieser als technisch bezeichneten Sitzung lag auf der Trennung der gemäßigten Opposition von der Dschabhat Fatah asch-Scham (ehemalige Al-Nusra-Front/Dschabhat al-Nusra, syrischer Zweig der Al-Qaida). So wurde laut Sergej Rudskoj, dem Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab, an der Bestimmung der von Dschabhat Fatah asch-Scham und dem Islamischen Staat kontrollierten Bezirken gearbeitet und diese beendet. Es gebe kleine Abweichungen, aber „dies ermöglicht, real die Opposition von den Terrorgruppierungen zu trennen“, sagte er.

Weiter schlug Russland vor, das Regierung und Opposition Arbeitsgruppen für Fragen zu einer Ausarbeitung einer Verfassung einrichten. Darauf folgend soll eine Verfassungskommission gebildet werden, die die Ausarbeitung eines Grundgesetzes für Syrien vollendet. Bei den letzten Verhandlungen in Astana am 23. und 24. Januar hatte die syrische Opposition einen von russischen Experten entwickelten Entwurf der Verfassung abgelehnt.

Ein Entwurf über “Bestimmungen über eine gemeinsame operative Gruppe zur Stärkung der Waffenruhe” soll hingegen fast vollständig sein und bei einem nächsten Treffen in Astana unterzeichnet werden.

Erstmals nahmen auch Vertreter aus Jordanien bei einem Treffen teil und beschrieben die Situation im Süden des Landes detailliert:

“Sie unterstrichen, dass die Mehrheit der bewaffneten Formationen eine Waffenruhe unterstützt, und jene, die sich der noch nicht angeschlossen haben, sind bereit, dies in nächster Zeit zu machen”, betonte Sergej Rudskoj.

Die nächste Verhandlungsrunde ist für den 20. Februar in Genf geplant.

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