US-Politik Wechselhafter Als Das Wetter

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Translated by John T. Sumner

Hoffnungen und Erwartungen hinsichtlich einer Teilnormalisierung der Beziehungen zwischen Moskau, Washington und Kiew und hinsichtlich einer Beendigung des Konfrontationskurses flackerten für einen kurzen Moment auf und erloschen dann vollständig.

Am 13. April hatte US-Präsident Joe Biden ein Telefongespräch mit dem russischem Präsidenten Vladimir Putin geführt.

Eine diesbezügliche Erklärung des Weißen Hauses zur Angelegenheit war zunächst positiv bis optimistisch einzustufen, als die Erörterung einer Reihe von regionalen und globalen Angelegenheiten als Grund genannt wurde.

Inhaltlich kamen die Gesprächspartner überein, einen strategischen Stabilitätsdialog ihinsichtlich der Rüstungskontrolle zu führen und in Verbindung damit auftauchende Sicherheitsfragen zu erörtern.

Sie sprachen über die Ukraine, und das Vorgehen Russlands zur Deeskalation der Situation.

In seiner Antwort umriss Putin die Ansätze zu einer auf dem Minsker Abkommen basierenden politischen Lösung.

Diese Absprache der Kontrahenten zu einem gemeinsamen Treffen fand einen Monat nach jener, von Biden provozierten diplomatischen Krise statt, die dieser mit seiner Anschuldigung, Putin sei “ein Mörder”, verursacht hatte.

Vor dem Hintergrund der Entscheidung der Vereinigten Staaten, zwei ihrer Kriegsschiffe nicht zum Schwarzen Meer zu entsenden und sie vielmehr zurück zu beordern schien diese Krise in der Folgezeit zunächst im Wesentlichen entschärft zu sein.

Kurz danach änderte die Biden-Administration jedoch ihren Kurs, indem der US-Präsidenten eine Executive-Order unterzeichnete, die neue Sanktionen gegen Russland und den Rückruf von 10 Botschaftern zum Gegenstand hatte.

Auf der Basis einer angeblich von Russland ausgehenden Bedrohung rief er darin den Nationalen Notstand aus, und alle Hoffnungen auf eine Normalisierung der Beziehungen lösten sich schnell in Luft auf.

Der US-Staatssekretär betonte in diesem Zusammenhang, dass er “angenehm überrascht” von der jeweiligen Haltung aller 30 NATO-Staaten und deren einheitlicher Position gegenüber der vorgeblichenen Aggression Russlands gegen die Ukraine sei.

Außerdem wurden die jeweiligen russischen Botschafter in die Außenministerien des Vereinigten Königreichs und Polens einbestellt.

Zwei komplette Kehrtwenden in der Rhetorik an ein und demselben Tag kennzeichneten diese Einheitsfront.

Am selben Tag hielt Biden eine kurze Rede, in der er seine Hoffnung auf eine Etablierung guter Beziehungen zu Russland ausdrückte.

Es handelte sich dabei um die klassischen Phrasen, und Biden entzog sich jeglicher Diskussion im Anschluss.

Lediglich zwei Fragen wurden von ihm kurz beantwortet, von denen sich eine auf NORD-Stream 2 bezog.

In dieser Situation verlor Biden schlicht den Faden und entfernte sich wortlos, womit er die “Verschwörungstheorie”, er sei nicht mehr Herr seiner Sinne, bestätigt haben dürfte.

Hinsichtlich der Instabilität der US-Politik erwähnte Russland, dass es erwäge, das System des US-Dollars (als Leitwährung) zu verlassen.

Verursacht durch die an einem einzigen Tag offenbarte Doppelzüngigkeit, werden in absehbarer Zeit keine weiteren Treffen zwischen Biden und Putin stattfinden.
Inzwischen scheint die Lage in der Ukraine weiter in Richtung Verschlechterung abzugleiten.

Der ukrainischer Präsident Volodymyr Zelensky bemerkte in diesem Kontext, dass die Armee “bereit sei” und man grundsätzlich Herr der Lage wäre, obwohl es noch “gewisse Probleme” gäbe.

Während Moskaus Augenmerk auf Washington gerichtet blieb, verlegte die Türkei in der Zwischenzeit Berichten zufolge Truppen in die Ukraine.Laut türkischen Medien trafen dort einige Spezialisten Ankaras ein, um ukrainische Soldaten im Umgang mit Bayraktar TB2 Drohnen auszubilden.

Möglicherweise wird der 15. April als der Tag in die Geschichtsbücher eingehen, an dem ein neuer Krieg begann, sei er nun “heiß” oder “kalt”.

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